AGB, Datenschutz

 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für Lieferungen und Leistungen jeder Art, die die Bohschke Wohnaccessoires Michael und Ilona Bohschke GbR, Mittelstr. 70, 40721 Hilden, Deutschland ("Bohschke") gegenüber ihren Kunden erbringt, soweit in dem zwischen Bohschke und dem Kunden abgeschlossenen Kauf- oder sonstigen Vertrag (Vertrag) keine entgegenstehenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen werden. Alle sonstigen abzugebenden Erklärungen und Mitteilungen sind nur schriftlich wirksam.


Vertragsabschluss

Alle Angebote von Bohschke sind freibleibend. Ein Vertrag zwischen Bohschke und dem Kunden kommt durch einen Auftrag des Kunden und der Annahme durch Bohschke zustande. Eine Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Online-Bestellformulars oder durch Übermittlung der vollständigen Bestelldaten per Post, Telefax oder Telefon. Bohschke nimmt den Auftrag durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail, Post oder Fax an den Kunden an.


Lieferbedingungen

Bohschke liefert die bestellte Ware innerhalb von vier (4) bis sieben (7) Arbeitstagen an die vom Kunden genannte Adresse. Die Lieferung erfolgt durch führende Logistikdienstleister. Bedingt durch die Exklusivität und Vielfalt des Bohschke Sortiments sind die Lieferzeiten produktabhängig. Sollte die Lieferzeit von sieben (7) Arbeitstagen nicht eingehalten werden können, wird Bohschke den Kunden darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Bohschke ist berechtigt, die Bestellung auch in Teillieferungen auszuführen.

Bohschke behält sich vor, die Bestellung nicht auszuführen, wenn die bestellte Ware nicht oder nicht rechtzeitig verfügbar ist, oder aufgrund mangelnder Qualität, nicht lieferbar ist. In diesem Fall wird Bohschke den Kunden unverzüglich informieren und eine eventuell bereits geleistete Zahlung zurückerstatten.

Bohschke behält sich vor, anstelle der bestellten Ware Nachfolgemodelle zu liefern, sofern auch diese die vereinbarten Spezifikationen erfüllen und nicht teurer als die bestellte Ware sind.

Für den Fall des Annahmeverzugs durch den Kunden behält sich Bohschke vor, die Ware auf Kosten des Kunden einzulagern und - im kaufmännischen Verkehr - im Wege des Selbsthilfeverkaufs an Dritte zu veräußern.

 

Widerrufsrecht

Den genauen Wortlaut finden Sie hier.

 

Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

Aufrechnung

Die Aufrechnung sowie Geltendmachung von - auch kaufmännischen - Zurückbehaltungsrechten ist nur zulässig, wenn die zugrunde liegenden Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


Gewährleistung

Bohschke übernimmt die Gewährleistung ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die im kaufmännischen Verkehr bestehenden Untersuchungs- und Rügepflichten bleiben unberührt, ebenso eine den Waren beiliegende Herstellergarantie.

Offensichtliche Mängel sind spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.

Im Gewährleistungsfall behält sich Bohschke vor, von Bohschke gelieferte Ware, die sich als fehlerhaft herausstellt, entweder zu ersetzen oder zu reparieren. Sollten diese Maßnahmen fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl den für diese Ware gezahlten Kaufpreis herabzusetzen oder die Bestellung der fehlerhaften Ware rückgängig zu machen.

 

Zusicherung von Eigenschaften

Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf in jedem Fall einer ausdrücklichen Erklärung von Bohschke. Die Produktdarstellungen auf der Website können in Farbe und Eindruck von den tatsächlichen Artikeln abweichen.


Haftung

Eine vertragliche oder außervertragliche Schadensersatzpflicht seitens Bohschke, ihrer Angestellten und Erfüllungsgehilfen besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Bohschke auch bei nur leichter Fahrlässigkeit; in jedem Fall ist die Haftung auf die Vermögensnachteile begrenzt, die Bohschke bei Abschluss des Vertrages als mögliche Folge der Vertragsverletzung hätte voraussehen müssen. Eventuelle Produkthaftungsansprüche bleiben von den vorstehenden Einschränkungen unberührt.


Verjährung

Eventuelle Schadensersatzansprüche gegen Bohschke, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen aus unerlaubter Handlung, verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch nach zwei Jahren ab Erbringung der Leistung, auf der der Anspruch beruht. Ansprüche auf Ersatz eventueller Mangelfolgeschäden, soweit es sich nicht um Ansprüche aus unerlaubter Handlung handelt, verjähren in sechs Monaten ab Gefahrübergang oder - bei Werkverträgen - ab Abnahme.


Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Bohschke. Der Kunde ist verpflichtet, Bohschke von allen Zugriffen Dritter auf die dem Eigentumsvorbehalt unterliegenden Waren (Vorbehaltsware), insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder sonstigen Beschlagnahmen, und von allen an der Vorbehaltsware eingetretenen Schäden unverzüglich zu unterrichten. Sofern die Ware in ein Land geliefert wird, in dem der vorstehende Eigentumsvorbehalt nicht in vollem Umfang wirksam ist, ist der Kunde verpflichtet, Bohschke eine gleichwertige Sicherheit zu verschaffen.

 

Abtretung

Der Kunde ist nur mit der vorherigen Zustimmung von Bohschke berechtigt, die Rechte aus dem Vertrag - mit Ausnahme von Zahlungsansprüchen - abzutreten. Die Zustimmung darf nur aus wichtigem Grund verweigert werden.


Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Hilden.


Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag oder diesen Bedingungen ist ausschließlicher Gerichtsstand das für den Firmensitz von Bohschke in Hilden zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, oder sich der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung entweder nicht im Inland befindet oder unbekannt ist.
 
Teilnichtigkeit

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.

Rechtswahl

Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme der UN-Kaufrechtskonvention.

 


Datenschutz

Zulässigkeit der Datenverarbeitung und -nutzung

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist die Datenverarbeitung und -nutzung zulässig, wenn das BDSG oder eine andere Rechtsvorschrift sie erlaubt oder wenn der Betroffene eingewilligt hat. Das BDSG erlaubt die Datenverarbeitung und -nutzung immer dann, wenn dies im Rahmen der Zweckbestimmung eines Vertragsverhältnisses oder vertragsähnlichen Vertrauensverhältnisses geschieht. Die Datenverarbeitung ist auch zulässig, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen der speichernden Stelle bzw. eines Dritten, beispielsweise eines Empfängers, erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung überwiegt bzw. er ein solches schutzwürdiges Interesse hat. 

Widerspruchsrecht

Unter bestimmten Bedingungen des Bundesdatenschutzgesetzes haben Sie das Recht, Ihre personenbezogenen Daten löschen zu lassen. In jedem Fall haben Sie das Recht, von uns Auskunft einzufordern, welche Daten wir über Sie gespeichert haben.

Datenschutz bei Google Analytics und Google Remarketing

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Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Weitere Hinweise zu den Bestimmungen von Google finden Sie hier.

 

Hilden, den 12.05.2015

Bohschke Wohnaccessoires
Michael & Ilona Bohschke GbR
Mittelstraße 70
40721 Hilden
Deutschland

 

 

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